Stand: Mai 2014

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmung

1.1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen der Firma art-appletree, Inhaberin Alexandra Bosch, (nachfolgend „art-appletree“ genannt) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) getätigten Geschäfte.

1.2. Für einzelne der nachfolgenden Regelungen wird unterschieden, ob der Kunde ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB oder ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. Bei Regelungen, die für Verbraucher und Unternehmer unterschiedlich sind, wird im Text zwischen Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB) unterschieden. Bezieht sich der Text auf „Kunde“, gilt die Regelung sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.

1.3. Die AGB von art-appletree gelten ausschließlich. Abweichende Bestimmungen des Unternehmers gelten nur, wenn deren Geltung ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Das gilt auch dann, wenn art-appletree in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Unternehmers seine Leistungen vorbehaltlos ausführt.

2. Vertragsschluss, Rücktritt

2.1. Die Angebote von art-appletree sind freibleibend. Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop www.art-appletree.de

2.3. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

Firma art-appletree, Inh. Alexandra Bosch, Staufenbergstr. 18, 76530 Baden-Baden
Tel. +49-172-7238 707, Fax: +49-7221-3029453, E-Mail: alexandra.bosch@art-appletree.de

zustande.

2.2. Ein Vertrag mit art-appletree kommt nach Maßgabe der folgenden Regelungen zustande: Der Kunde wählt einen bestimmten Vertragsgegenstand aus und übermittelt art-appletree per Email, schriftlich oder telefonisch seine Verkaufsabsicht. Dabei gibt der Kunde seine persönlichen Daten, den bestellten Vertragsgegenstand, die Lieferadresse, sowie die Zahlungsart an (Angebot). Nach Eingang dieser Daten kommt ein Kaufvertrag zustande, wenn der Kunde innerhalb von fünf Tagen eine Auftragsbestätigung von art-appletree erhält (Annahme). Innerhalb dieser Frist kann der Kunde seine Bestellung ändern. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.

2.3. art-appletree kann von dem Kaufvertrag zurücktreten, wenn der Vertragsgegenstand aus nicht von art-appletree zu vertretenen Gründen nicht verfügbar ist. art-appletree verpflichtet sich im Fall der Nichtverfügbarkeit, den Kunden unverzüglich zu informieren und eine bereits geleistete Vergütung unverzüglich zurückzuerstatten.

3. Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

3.1. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

3.2. Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Giropay, Sofortüberweisung, PayPal, Visa oder MasterCard.

4. Lieferung und Termine

4.1. Der Vertragsgegenstand wird nur innerhalb Deutschlands zu festgelegten Konditionen angeliefert.

4.2. Der Kunde hat bei der Anlieferung dafür Sorge zu tragen, dass der Vertragsgegenstand an ihn selbst oder eine bevollmächtigte Person übergeben werden kann.

4.3. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 2 Wochen. Soweit eine längere Lieferzeit für einzelne Artikel erforderlich ist, wird hierauf bei der Bestellung gesondert hingewiesen.

4.4. Fälle von unverschuldeten Verzögerungen, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt oder starke Nachfrage berechtigen art-appletree, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Annahme der Ware nicht zuzumuten ist, kann er durch schriftliche Erklärung, frühestens aber 2 Wochen nach dem Liefertermin, vom Vertrag zurücktreten.

5. Beschaffenheit

Als Beschaffenheit des Vertragsproduktes gelten ausschließlich die in dem Kaufvertragsformular aufgeführten Eigenschaften, Maßeinheiten und Daten. Handelsübliche sowie unwesentliche technische oder farbliche Änderungen des seitens art-appletree zu liefernden Vertragsgegenstandes bleiben vorbehalten, soweit diese für den Kunden zumutbar sind und keinen Einfluss auf die Werthaltigkeit des Vertragsgegenstandes haben.

6. Gewährleistung

6.1. art-appletree haftet für Sachmängel gegenüber Verbrauchern für die Dauer von zwei Jahren und gegenüber Unternehmern von einem Jahr ab Übergabe.

6.2. Stellt der Kunde Mängel fest, hat er diese schriftlich und möglichst detailliert zu übermitteln.

6.3. Gegenüber Unternehmern erfolgt die Gewährleistung bei Vorliegen eines Mangels im Rahmen der Nachbesserung nach Wahl von art-appletree durch Ersatzlieferung oder kostenlose Beseitigung des Mangels.

6.4. Ist der Kunde Verbraucher, hat er die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Kann der Mangel nicht beseitigt werden oder ist ein Nachbesserungsversuch zweimal fehlgeschlagen hat der Kunde das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei nur geringfügigen Mängeln.

6.5. Im Falle einer nicht berechtigten Mängelrüge, weil art-appletree für den Mangel nicht verantwortlich ist, besteht keine Kostentragungspflicht von art-appletree.

6.6. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Die von art-appletree gelieferten Vertragsgegenstände bleiben bis zum vollständigen Ausgleich aller aus dem Kaufvertrag zwischen dem Kunden und art-appletree bestehenden Forderungen Eigentum von art-appletree.

7.2. Der Kunde ist bis zur vollständigen Begleichung aller zu Gunsten von art-appletree bestehenden Forderungen nicht berechtigt, den Vertragsgegenstand auf Dritte zu übertragen oder sonst wie darüber zu verfügen (z.B. durch Verpfändung etc.). Der Kunde hat art-appletree über jegliche mögliche Gefährdung der Ware, insbesondere über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter, unverzüglich zu unterrichten.

7.3. art-appletree ist berechtigt, bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und den Vertragsgegenstand herauszuverlangen.

8. Rügeverpflichtung

Ist der Kunde ein Vollkaufmann, muss er etwaige Mängel des Vertragsgegenstandes unverzüglich schriftlich rügen (§ 377 HGB).

9. Kaufpreiszahlung

9.1. Der Kunde hat die im Kaufvertrag genannte Vergütung zu entrichten. Etwaige Nebenleistungen werden zusätzlich berechnet.

9.2. Die Zahlung durch den Kunden hat, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, unverzüglich nach Zugang der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen.

9.3. Während eines Verzugs ist eine Geldforderung gegenüber Verbrauchern mit 5% und gegenüber Unternehmern mit 8% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

9.4. art-appletree hat das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn der sich aus dem Kaufvertrag ergebende Kaufpreis nebst Versandkosten zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer nicht vor Übergabe des Vertragsgegenstandes gezahlt ist.

9.5. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung gegenüber art-appletree nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch art-appletree anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

10. Haftung

10.1. art-appletree haftet im Fall einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung ihrer Pflichten aus dem zwischen dem Kunden und art-appletree geschlossenen Vertrag nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10.2. Für Schäden aus einer leichten Fahrlässigkeit von art-appletree oder deren Erfüllungsgehilfen besteht eine Haftung nur bei der Verletzung wesentlicher Vertrags- oder Kardinalpflichten sowie begrenzt auf den Wert des Vertragsbestandteils, der den Schaden verursacht hat, höchstens aber auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens.

10.3. art-appletree haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, außer in den Fällen von Vorsatz oder/und groben Verschuldens.

10.4. Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber art-appletreea nzuzeigen.

10.5. art-appletree haftet unbegrenzt auf Schadensersatz im Falle von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetzes.

11. Schadensersatz

Verlangt art-appletree von dem Kunden gleich aus welchem Grund Schadensersatz, beträgt dieser pauschaliert 25% des vereinbarten netto Kaufpreises. Der Schaden ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn art-appletree einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist.

12. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikation abgeschlossen wird (Fernabsatz), kann der Vertrag wie folgt widerrufen werden:

12.1 Widerrufserklärung:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (art-appletree, Inh. Alexandra Bosch, Staufenbergstr. 18, 76530 Baden-Baden, Tel. +49-172-7238707, Fax: +49-7221-3029453, E-Mail: alexandra.bosch@art-appletree.de) mit als einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

12.2. Widerrufsfolgen:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

12.3. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn

–       der Kunde Unternehmer ist

–       zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind

13. Schlussbestimmungen

13.1. Alle zwischen dem Kunden und art-appletree getätigten Geschäfte unterliegen dem deutschen Recht. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

13.2. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

13.3. Handelt es sich bei dem Vertragspartner um einen Unternehmer oder ist er gesetzlich einem solchen gleichgestellt, wird als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung der Unternehmenssitz von art-appletree vereinbart. Erfüllungsort ist Baden-Baden.

13.4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, behalten die restlichen Bestandteile ihre Gültigkeit.